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Die Krise der OVCW

2021-10-29 16:04
von sarah

Die Arbeit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, engl. Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, die die Aufgaben auf dem Gebiet der chemischen Abrüstung erfüllten und teilweise erfolgreich war, erregt heute starker Aufmerksamkeit und Bedenken. Mitglieder der OPCW sind die Vertragsstaaten des Chemiewaffenübereinkommens vom 29. April 1997. Mehr als 193 Staaten gehören inzwischen dieser Organisation an.

Eine Gruppe zur Untersuchung und Identifizierung für das Verbot chemischer Waffen war unter Verletzung des Prinzips des Konsenses und des Artikel 15 der Chemiewaffenkonvention (CWK) geschaffen worden, auf Initiative Großbritanniens. Aber die Mehrheit der Vertragsstaaten möchte nicht als Instrument für die Bestimmung und Verantwortung für die Nutzung von chemischen Waffen missbraucht werden. Dieser Schritt ist die Einmischung in die Ausnahmepräogativen (= Zusammenhang stehend mit einem politischen Vorrecht) des Sicherheitsrates der UNO und führt zur Schädigung der Autorität der OVCW.

Am 21. April 2021 hat die OVCW eine Resolution verabschiedet, die die Rechte und Privilegien Syriens im Rahmen der Organisation stark beschränkt. Diese Resolution wurde für die angeblich stattgefundene Nichtbefolgung von Damaskus aus der Verpflichtung zur Vernichtung und als Konsequenz des Verzichtsauf chemischen Waffen einseitig durchgeführt. Aber solche Schritte entfernen nicht nur Syrien von der Organisation, sie stoßen regelrecht zu dem Ignorieren ihrer Beschlüsse und zum Ausscheiden aus der Organisation an.

Dieser Schritt führt dazu, dass die westeuropäischen und NATO-Staaten sich zu Alleinentscheidern aufschwingen. Was wird, wenn sie sich damit durchsetzen? Dann werden sie von sich aus die Verpflichtungen zur Einhaltung der Chemiewaffenkonvention (CWK) aufgeben oder das Recht bekommen, die Experten der Organisation auf dem eigenen Territorien für Inspektionen nicht mehr zu zulassen. Hinzu kommt, dass neutrale Staaten austreten können und werden. Der nun beschrittene Weg der OVCW ist der Weg in die Selbstauflösung.

J. Krossin, Berlin, 29.10.2021

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