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Beiträge

  • Medienbericht: Selenskij befürchtet einen neuen "Maidan"

    2023-11-17 19:57

    Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij.

    17. November 2023

    Die Offensive der Ukraine hat sich als massiver Fehlschlag erwiesen, Washington hat Kiew den Geldhahn zugedreht, die EU sagt, sie habe keine Munition mehr. Nun befürchtet der ukrainische Präsident, dass es in Kiew zu Massenprotesten kommen könnte, die durch Moskau gesteuert werden.

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  • Karlsruher Urteil zur Schuldenbremse: Tschüss Fortschritt, Deutschland wird Entwicklungsland

    2023-11-16 09:08

    Mit dem Urteil zur Schuldenbremse hat das Bundesverfassungsgericht Deutschland von der Teilnahme am Fortschritt abgeschnitten.

    15. November 2023, von Gert Ewen Ungar 

    Das Bundesverfassungsgericht schützt den Text des Grundgesetzes. Ob der Text wirtschaftspolitisch sinnvoll ist, darüber urteilt das Gericht nicht. Das wird Deutschland jetzt zum Verhängnis, denn im Grundgesetz steht die unsinnige Schuldenbremse. Daran muss man sich halten, sagt Karlsruhe.

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  • Noch mal acht Milliarden für die Ukraine: Russland soll besiegt werden – um jeden Preis

    2023-11-15 10:51

    "Putin freut sich zu früh", giftet die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und verspricht die Verdoppelung deutscher Unterstützung für die Ukraine.

    14. November 2023, von Gert Ewen Ungar

    Experten sind sich einig: Die Gegenoffensive der Ukraine ist gescheitert. Die Möglichkeiten der Ukraine sind erschöpft. Es werden Verhandlungen unvermeidbar. Nur Deutschland setzt lieber weiter auf Eskalation und verdoppelt nun noch seine militärische Unterstützung. Der Sieg über Russland soll um jeden Preis errungen werden.

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  • Wie der Westen auf Diplomatie setzte – und die Ukraine dann in den Krieg führte

    2023-11-14 21:30

    Wolodymyr Selenskyj und der britische Premierminister Boris Johnson auf dem Maidan im Zentrum von Kiew

    11. November 2023 Harald Kujat, Hajo Funke

    Von Diplomatie in den Krieg: So schlitterte die Ukraine in die Katastrophe. Was man daraus lernen kann und warum dies Russlands Verantwortung nicht relativiert. (Teil 2 und Schluss)

    Die Tatsache der Unterstützung der Verhandlungen durch westliche Politiker ergibt sich aus der Abfolge der Telefonate und Treffen in der Zeit von Anfang März bis mindestens Mitte März.

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  • Wie ein früher Frieden im Ukraine-Krieg scheiterte

    2023-11-14 20:53

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einer Ansprache vor den russischen und ukrainischen Delegationen vor einer neuen Runde von Friedensgesprächen in Istanbul, 29. März 2022

     

    10. November 2023, Telepolis, von Harald Kujat, Hajo Funke

    im März 2022 gab es Hoffnungen auf ein schnelles Ende des Konfliktes. Welche Akteure dazu beitrugen. Und welche Vereinbarungen bereits auf dem Tisch lagen. (Teil 1)

    Vorwort von Michael von der Schulenburg zum Dreiteiler von General a.D. Harald Kujat und Prof. Hajo Funke

     

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  • Jetzt wollen sie nicht nur Panzer, jetzt wollen sie auch die Wehrpflicht zurück

    2023-11-12 09:31

    Letzter Wehrpflichtigenjahrgang 2011

    11. November 2023, ein Kommentar von Dagmar Henn

    Das baut sich auf wie ein Musikstück – Boris Pistorius sang das Leitmotiv, und jetzt wird eine Forderung aus dem Bundeswehrverband von den Medien aufgegriffen wie von den Instrumenten eines Orchesters. Die Coda aber, die sich in Wiedereinführung der Wehrpflicht übersetzt, ist hässlich.

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  • "Die Russen existieren nicht!" ‒ Mit dieser Lösung der russischen Frage blickt die EU in den Abgrund

    2023-11-12 09:04

    Die ukrainische Ministerin für europäische und euro-atlantische Integration, Olga Stefanischina (Mitte), Außenminister Dmitri Kuleba (links) und der Chef des Präsidialamtes, Andrei Jermak (rechts), während des 24. Gipfeltreffens EU-Ukraine in Kiew am 3. Februar 2023

    12. November 2023, von Wladislaw Sankin

    Die EU ist in ihrem Griff auf die Ukraine nun ganz blind geworden. Brüssel gibt Kiew einen Freifahrtschein für die vollständige Assimilierung der Russen in der Ukraine. Dabei tritt die EU ihr eigenes Prinzip des Minderheitenschutzes mit Füßen und macht für die russische Seite einen weiteren Kriegsgrund plausibel.

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  • Warum behandeln westliche Medien den scheiternden obersten General der Ukraine wie einen Filmstar?

    2023-11-09 10:01

    Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Waleri Saluschny, posiert am 24. August 2023 für ein Foto mit Soldaten während der Feierlichkeiten zum 32. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine auf dem Sofijska-Platz in Kiew.

    08. November 2023, von Tarik Cyril Amar

    Übersetzt aus dem Englischen.

    Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul, befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik. Man findet ihn auf X unter @tarikcyrilamar.

    Das Interview mit dem "Economist" und der Gastbeitrag von Waleri Saluschny gehören wohl zu den besten Wohlfühlgeschichten, die man aktuell lesen kann. Wenn es nicht so viele Menschenleben gekostet hätte, dann wäre die offen zur Schau gestellte Naivität von Saluschny rührend.

     

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  • Zwei Möglichkeiten für die USA: Selenskij zum Rücktritt überreden oder ihn liquidieren

    2023-11-08 17:53

    Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij.

    07. November 2023, ein Kommentar von Sergei Poletajew

    Übersetzt aus dem Englischen.

    Sergei Poletajew ist Mitbegründer und Herausgeber des Vatfor Project.

    Das unberechenbare Verhalten des ukrainischen Staatschefs und sein zunehmender Messias-Komplex bedeuten, dass er jetzt zu einem Vorteil für Moskau geworden ist. Je länger Selenskij an der Macht bleibt, umso eher wird er die Ukraine an den endgültigen Zusammenbruch führen.

     

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  • "Man hat es ihnen zu schön gemacht" - Ukrainische Flüchtlinge wollen lieber Bürgergeld als Arbeit

    2023-11-07 13:15

    06. November 2023 

    Laut einem Bericht des "Spiegels" bevorzugen ukrainische Flüchtlinge in Deutschland Sozialleistungen gegenüber Arbeit. Da sie hier das großzügigere Bürgergeld erhalten haben, zeige sich

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