Wenn ein Feindbild zur fixen Idee wird. Russland ist die Bedrohung

Was wollen die Europäer eigentlich? Die Frage ist völlig ernst gemeint. Ginge es ihnen um Frieden für die Ukraine, hätten sie im Frühjahr 2022 die fortgeschrittenen russisch-ukrainischen Verhandlungen nicht torpediert. Ginge es ihnen um eine Neuordnung der europäischen Sicherheitsarchitektur, so säßen sie seit langem mit Moskau am Verhandlungstisch.

Und ginge es ihnen um den ukrainischen Sieg, dann würden sienicht nur wesentlich mehr Geld und Waffen liefern, sondern auch die Möglichkeit einer eigenen Kriegsbeteiligung zumindest glaubhaft machen. Schließlich stehen in der Ukraine, folgt man der veröffentlichten Rhetorik, unsere Freiheit und unsere Demokratie unter Beschuss. Und wenn wir die nicht mit Waffen zu verteidigen bereit sind, was dann?

Also was wollen die Europäer? Sucht man einen Fixpunkt in ihrem geopolitischen Selbstverständnis, ist da wenig mehr als das Feindbild Russland. Es ist übrigens das wiederauferstandene Feindbild Sowjetunion von vor 50 Jahren; beide gleichen sich wie ein Ei dem anderen.

Und was sagt das Feindbild über die russischen Absichten? Den Russen wird unterstellt, dass sie sich den postsowjetischen Raum als Einflusssphäre sichern wollen, dass sie am liebsten die Jalta-Ordnung von 1944 wiederherstellen wollten und eigentlich, im letzten Schritt nach dem befürchteten Rückzug der USA, die Hegemonie über den gesamten Kontinent anstreben.

Balten, Polen und transatlantische Falken

Diese Sichtweise wird vor allem von Balten und Polen getragen, unterstützt von den transatlantischen Falken in Westeuropa, in den Medien und in der Politik. Wie erfolgreich die sind, beweisen in Deutschland der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die sogenannten Leitmedien. Kein Tag vergeht, an dem nicht gleich mehrere Experten eindringlichst davor warnen, die russischen Absichten zu unterschätzen oder gar russischen Narrativen zu glauben. Russische Perspektiven werden als „Desinformation“ unterdrückt, ihre Verbreitung in der EU scharf sanktioniert. Solche Sanktionen treffen übrigens auch Westeuropäer, dieser Tage etwa den Schweizer Jacques Baud und den Franzosen Xavier Moreau.

Die Bedrohung durch Russland wird zur Idée fixe der europäischen Politik, zur handlungsbestimmenden Doktrin. Wer sie relativiert, wird als Ketzer ausgegrenzt und unter Strafe gestellt. Den identitätsstiftenden Wert solcher Strategie sollte man nicht unterschätzen. Ein Feindbild schweißt zusammen, erst recht in schweren Zeiten und völlig egal, ob real oder fiktiv.

Außerdem erleichtert es den Politikern die Arbeit; es erlöst sie vonZielkonflikten. Wenn nichts wichtiger ist als die Abwehr russischer Bedrohung, ergeben sich die Prioritäten von selbst: Aufrüstung, Abschreckung, Wehrtüchtigkeit, Kriegstüchtigkeit, Kriegsbereitschaft.

Das Genialste an einem Feindbild-Konstrukt ist zudem, dass es die Wahrheit ersetzt. Die ist schließlich kompliziert; das wusste schon Pontius Pilatus: „Was ist Wahrheit?“ Dagegen ist eine Doktrin so einfach wie das Einmaleins: Russland. Ist. Die. Bedrohung.

Wer das hinterfragt, sollte an die beiden Sanktionierten denken, Baud und Moreau. Bestrafe einen, erziehe Hundert. Stellen wir trotzdem die Eingangsfrage ein zweites Mal, diesmal umgemünzt: Was wollen die Russen eigentlich erreichen?

Die Antwort fällt leicht: wenig von dem, was der Westen ihnen unterstellt. Was sie definitiv nicht wollen, ist die Nato in der Ukraine oder die Ukraine in der Nato. Dasselbe gilt für Belarus. Was sie genauso wenig wollen, ist ein Anti-Russland in Gestalt der Ukraine oder in der Gestalt von Belarus. Sie wollen, dass beide Länder zumindest neutral sind. Sie wollen, dass die russischstämmige Bevölkerung jenseits ihrer Westgrenzen fair und gerecht behandelt wird, übrigens auch im Baltikum. Und sie wollen das okkupierte ukrainische Territorium plus die nicht okkupierten Teile der ukrainischen Oblaste Luhansk und Donezk.

Eurasische Sicherheitsordnung nach KSZE-Vorbild

Sie hätten auch gern eine Wiederbelebung der Rüstungskontroll-Architektur und, aber das wäre schon ein Sahnehäubchen, eine neue eurasische Sicherheitsordnung nach dem Vorbild der KSZE vor 50 Jahren.

Den Normen des internationalen Kriegs- und Völkerrechts entsprechen weder das russische Handeln noch einige der russischen Forderungen, Ansprüche und Erwartungen. Aber Normen sind Normen, und es gab noch keinen vierjährigen Krieg in Europa, an dessen Ende kein neuer Status quo gestanden hätte, auch in normativer Hinsicht.

Zwischen Russland und der Ukraine wäre ein Kompromissfriede möglich. Er wird jedoch unmöglich gemacht durch zwei Prämissender europäischen Politik, die beide in Fiktionen wurzeln, nicht in der Realität. Prämisse Nummer eins: Die Grenzen von 1991, die freie Bündniswahl der Ukraine usw. – alles gilt fort. Prämisse Nummer zwei: Russland ist die eine große Bedrohung der Ukraine und des restlichen Europas.

Kriege lassen sich auch herbeireden

Beide Prämissen perpetuieren den Krieg. Die erste nährt die ukrainische Hoffnung auf Wiedergewinn verlorener Territorien, die zweite zwingt die Europäer, für die Ukraine eine hochgerüstete 800.000-Mann-Armee zu fordern plus eine europäische Truppenpräsenz zur Abwehr der nächsten russischen Invasion. So geschehen in dem großspurig als „Merz-Plan“ bezeichneten Verhandlungsergebnis der Europäer vom Wochenende.

Russland wird diese Forderung nicht anerkennen, und Europa, gefangen in seiner Feindbild-Doktrin, kann von ihr nicht abrücken. Der Krieg in der Ukraine wird fortgesetzt. Und mehr noch: Solange Europa dieses Feindbild nicht überwindet, steuert der gesamte Kontinent auf einen Krieg zu. Zukunft ist unvorhersehbar, aber in der Politik gibt es selbsterfüllende Prophezeiungen. Kriege lassen sich auch herbeireden, und wir sind auf dem besten Weg.

Wenn es dann irgendwann so weit ist, werden wir den Russen vorwerfen, sie hätten das Desaster mit der Krim-Annexion 2014 und ihrem Einmarsch 2022 angezettelt. Die Russen werden daraufhin uns vorwerfen, wir hätten den Krieg mehr gewollt als sie. Worauf wir entgegnen werden, sie hätten den Krieg mehr verdient als wir. Dabei könnte man ihn noch verhindern.